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  • 15.09.2023 – 17:54

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Hunter Biden

    Halle (ots) - Verglichen mit Trumps Versuch, das Ergebnis einer demokratischen Wahl ins Gegenteil zu verkehren, klingt Hunter Bidens mutmaßliches Vergehen beinahe marginal. Doch wäre es fatal, die Wirkung eines Prozesses im Wahlkampf zu unterschätzen. Die Republikaner werden alles tun, um Joe Biden mit dem Fehlverhalten seines Sohnes zu verknüpfen. Die von ultrarechten Republikanern erzwungene Eröffnung eines Impeachment-Verfahrens ist der erste Schritt. Dessen Anlass ...

  • 15.09.2023 – 17:51

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Schienengipfel

    Halle (ots) - Ein großer Fehler der aktuellen Regierung ist, dass jetzt, da die Defizite überdeutlich werden, die Investitionen auf "Generalsanierungen" bestehender Strecken fokussiert werden. Denn wir brauchen auch einen Streckenneubau. Das Problem ist erkannt, doch die verantwortlichen FDP-Minister - Volker Wissing (Verkehr) und Christian Lindner (Finanzen) - haben sich in eine selbstverschuldete Lähmung regiert. Mit dem Standardverweis auf die Schuldenbremse und auf ...

  • 15.09.2023 – 17:49

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Fridays For Future

    Halle (ots) - Klar ist, dass sich die Erde wie vorhergesagt erwärmt. Trotzdem schwindet die Popularität der Klimaaktivisten. Das hat mit der radikalen Letzten Generation zu tun, aber nicht nur. Die Mehrheit der Bevölkerung ist für Klimaschutz - solange der nicht, wie mit dem Gebäudeenergiegesetz, konkrete Kosten verursacht. Und die Politik spiegelt dies wider: Parteien erstarken, die Klimaschutz als unnötig betrachten, allen voran die AfD. Und auch die bürgerlichen ...

  • 15.09.2023 – 17:27

    Straubinger Tagblatt

    Thüringer Votum ist nicht unvernünftig, nur weil die AfD zustimmt

    Straubing (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht von einem "Pakt mit dem Teufel". Ein völlig übertriebener Vorwurf. Was wäre die Alternative gewesen? Der CDU-Entwurf auf Senkung der Grunderwerbssteuer liegt schon seit zwei Jahren auf dem Tisch. Hätte die Thüringer CDU diesen also zurückziehen müssen? Ganz sicher nicht! Auf Initiativen, die ...

  • 15.09.2023 – 17:20

    Straubinger Tagblatt

    Deutsche Bahn: Endlich legen die Verantwortlichen los

    Straubing (ots) - Zu lange ist die Bahn vernachlässigt und kaputtgespart worden. Mit der Folge, dass mittlerweile ein Multisystemversagen herrscht. Das ist nicht von heute auf morgen zu beseitigen. Doch es ist wichtig, dass Wissing und die Verantwortlichen endlich loslegen. Damit die Bahn eines Tages die Rolle für die Verkehrswende spielen kann, die der Klimaschutz erfordert. Und damit die Menschen gerne einsteigen und ...

  • 14.09.2023 – 19:20

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Die Veralteten Staaten / Leitartikel von Michael Backfisch zu USA

    Berlin (ots) - Wenn man sich das derzeit wahrscheinlichste Duell im US-Präsidentschaftswahlkampf anschaut, kann einem schon ein bisschen bange werden. Der 80-jährige demokratische Amtsinhaber Joe Biden ist zwar ein grundintegrer Staatsmann, der über immense politische Erfahrung verfügt. Aber die Ausfälle häufen sich. Mal stolpert er auf der Gangway zum Flieger, ...

  • 14.09.2023 – 19:17

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Eine Frage des Respekts / Kommentar von Olivia Dittrich zu Trinkgeld

    Berlin (ots) - Die Arbeit im Gastgewerbe ist anstrengend und kann sehr undankbar sein. Kellnerinnen und Kellner rackern sich körperlich ab, müssen an Sonn- und Feiertagen arbeiten, bekommen wenig Lohn, verbiegen sich für Gäste mit Extrawünschen und müssen dabei immer ein Lächeln auf den Lippen tragen. Die meisten von ihnen machen ihren Job trotzdem gerne. Das ...

  • 14.09.2023 – 18:01

    Frankfurter Rundschau

    Bewegt Euch! / Leitartikel zum globalen Klimastreiktag

    Frankfurt (ots) - Die "Fridays" sind fünf Jahre nach Gretas erstem Schulstreik im Mainstream angekommen. Luisa Neubauer spricht zwar davon, wie notwendig die "große Transformation im Verkehr, im Gebäudesektor und in der Landwirtschaft" sei. Sie betont aber auch, dass Klimaschutz Arbeitsplätze schaffe und Wirtschaftlichkeit. Mit dieser Messestandsrhetorik tun sich all jene antikapitalistischen Gruppen schwer, die ...

  • 14.09.2023 – 17:39

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Immobilienmarkt

    Halle (ots) - Die Misere am Wohnungsmarkt ist schon jetzt so groß, dass dringend etwas passieren muss. Schließlich trifft sie nicht nur die Bau- und Immobilienfirmen, sondern Millionen Menschen, die bezahlbare Wohnungen suchen. Und brechen Neubau und Immobilienkäufe ein, wird es auf dem Mietmarkt immer enger. Das Nachsehen haben diejenigen, die es sowieso schwer haben, eine Wohnung zu finden. Deshalb muss die Ampel dafür sorgen, dass das Mietrecht gestärkt wird. Dass ...

  • 14.09.2023 – 17:37

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Anschlägen auf die Bahn

    Halle (ots) - Die Bahn steht vor einem Berg von Problemen. Das ist bekannt. Seltener taucht in der Debatte auf, welche gigantische Herausforderung in der Digitalisierung des Netzes liegt - und wie angreifbar die Bahn ist, digital ebenso wie durch einen Brandanschlag. Würde man alle Gleise einzäunen wollen, reichte der Zaun mehrmals um die Erde. Auch die Bundespolizei kann nicht überall Streife fahren. Mehr Kameras sind jedoch eine Lösung, Drohnen und Sensoren können ...

  • 14.09.2023 – 17:34

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zur EZB

    Halle (ots) - Für die Konjunktur wäre es gut, erst einmal die Wirkung der bisherigen Zinsschritte abzuwarten. Doch die jüngsten Daten haben gezeigt, dass die Teuerung hartnäckig ist - auch in den Köpfen: Die Inflationserwartungen sind wieder gestiegen, was die Teuerung wieder befeuern kann. Die Erwartungen in den Griff zu bekommen, ist deshalb die wichtigste Aufgabe bei der Inflationsbekämpfung. Das gelang der EZB bisher nur zum Teil - jahrelang stand sie für lockere ...

  • 14.09.2023 – 16:13

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Zwei weitere Einbrüche ins Museum für Ostasiatische Kunst in Köln - Polizei prüft Zusammenhänge

    Köln (ots) - Nach dem Einbruch in das Museum für Ostasiatische Kunst in Köln in der Nacht zum Mittwoch (13. September) prüft die Polizei mögliche Zusammenhänge zu zwei weiteren Einbrüchen in das Museum dieses Jahr. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" sollen bis heute unbekannte Täter bereits am 6. Januar über den Innenhof in das Museum in ...

  • 14.09.2023 – 15:40

    Straubinger Tagblatt

    Der Mangel an Kinderarzneimitteln kommt mit Ansage

    Straubing (ots) - "Regierung warnt vor Hamsterkäufen bei Kinderarzneimitteln." Eine solche Schlagzeile würde man zuerst in einer Bananenrepublik vermuten. Tatsächlich ist es die Bundesrepublik, in der ein eklatanter Mangel an wichtigen Arzneien für Kinder und Jugendlichen vorherrscht. So geht es natürlich nicht. Die Mangellage ist nicht nur peinlich für ein so reiches Industrieland wie Deutschland. Sie ist ein ...

  • 14.09.2023 – 06:00

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    NRW kürzt bei Inklusion in Schulen

    Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Inklusion: Grünen-Politikerin wirft NRW-Regierung Wortbruch vor Bielefeld. Angesichts geplanter Kürzungen im Bereich der Inklusion wirft die frühere Bildungsexpertin der Grünen-Fraktion im Landtag, Sigrid Beer, der NRW-Regierung vor, Zusagen zu brechen. Die Landesregierung um Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) habe zuletzt mehrfach betont, dass sie in allen Ressorts Kürzungen ...

  • 14.09.2023 – 06:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Forscherin Madita Oeming: Politik gegen Pornografie ineffektiv und fehlgeleitet

    Osnabrück (ots) - Forscherin Madita Oeming: Politik gegen Pornografie ineffektiv und fehlgeleitet Kritik an Direktor der Landesmedienanstalt NRW - "Alle verlieren ein Stück sexuelle Freiheit" Osnabrück. Kulturwissenschaftlerin Madita Oeming fordert eine "Bildungsrevolution" in Sachen Pornografie: "Wir brauchen Pornokompetenz. Wir brauchen eine Bildungsrevolution, ...

  • 14.09.2023 – 05:00

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Rechtsextreme Polizei-Chats in NRW: Beamte verhöhnten Mord an Juden und schickten sich Hakenkreuze - Zahl der Beschuldigten steigt auf acht

    Köln (ots) - Die Staatsanwaltschaft Essen ermittelt wegen rechtsextremen Beiträgen in mehreren Chatgruppen inzwischen gegen acht Beamte der Polizeibehörden Recklinghausen, Kleve und Borken. Die Zahl der Beschuldigten ist seit Bekanntwerden der Fälle Anfang August somit um drei gestiegen. Das berichtet der ...

  • 14.09.2023 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Politik/Sachsen-Anhalt/Bildung / CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt will Gründung von Handwerkergymnasien

    Halle (ots) - Halle - Die CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt spricht sich für die Gründung sogenannter Handwerkergymnasien aus. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagsausgabe). Bei dem geplanten neuen Angebot sollen die Schüler nicht nur das Abitur ablegen, sondern zugleich schon einen Teil der Meisterausbildung absolvieren, wie ...

  • 14.09.2023 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    "Egonummer ist inakzeptabel": Linken-Parteivorstand teilt gegen Sahra Wagenknecht aus

    Osnabrück (ots) - "Egonummer ist inakzeptabel": Linken-Parteivorstand teilt gegen Sahra Wagenknecht aus Daphne Weber: Raum für Spekulationen um Parteineugründung ist "total fahrlässig" - Eigenes landespolitisches Profil und Rückkehr in den Niedersächsischen Landtag geplant Osnabrück. Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht erntet für die Hängepartie um ihre ...

  • 13.09.2023 – 18:29

    Kölnische Rundschau

    Zuspruch von Kim, Desaster auf der Krim / Raimund Neuß zu Russland/Ukraine/Schwarzmeerflotte

    Köln (ots) - Was für ein Kontrast. Auf seinem Weltraumbahnhof sucht Kremlchef Wladimir Putin den Schulterschluss mit dem Kim Jong Un, dem Diktator, der über eines der größten Elendsgebiete der Welt herrscht. Als Ouvertüre zum Stalinistentreffen hatte Putin wieder einmal zivile Ziele und Hafenanlagen in Odessa mit Mullah-Drohnen angreifen lassen, während die ...

  • 13.09.2023 – 18:13

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu chinesischen E-Autos

    Halle (ots) - Unterm Strich kaschiert der EU-Vorstoß in erster Linie die europäischen Versäumnisse auf Feldern wie Batterieproduktion, Ladestationen und Software. Dabei wird auch hier der Fortschritt mit viel Geld gefördert. Daraus mehr Greifbares zu machen, wäre wichtiger, als den Konflikt mit China weiter anzufachen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Marc Rath Telefon: 0345 565 4200 ...

  • 13.09.2023 – 18:09

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu von der Leyen

    Halle (ots) - In neun Monaten ist Europawahl - schon jetzt wird darüber spekuliert, ob die Christdemokratin erneut antritt. Dass von der Leyen mit einer Klarstellung zögert, dürfte zwei Gründe haben. Sollte sie tatsächlich als Kommissionschefin kandidieren, will sie den Wahlkampf nicht zu früh beginnen. Und falls sie lieber Nato-Generalsekretärin werden möchte, käme ihr eine späte Entscheidung entgegen, um nicht schon früh als Notnagel dazustehen. Aber egal in ...