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  • 12.11.2023 – 18:07

    Straubinger Tagblatt

    Koalitionsspekulationen - Wenig Aussicht für die Grünen

    Straubing (ots) - Mit den Grünen, seinem "Hauptgegner" in der Bundesregierung, will CDU-Chef Friedrich Merz nicht. Die FDP allein ist zu schwach, mit Linken und AfD ist eine Zusammenarbeit ausgeschlossen. Er bräuchte die SPD, um Kanzler zu werden. Die schwarz-rote Zusammenarbeit im Wiesbadener Landtag ist ein Signal. Für die Grünen im Bund sieht es nicht gut aus. Entweder sie sind an der nächsten Bundesregierung gar ...

  • 12.11.2023 – 17:45

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Erdogan-Besuch

    Halle (ots) - Dass der Westen das Tischtuch noch immer nicht zerschnitten hat, liegt an eigenen Interessen. Deutschland zum Beispiel meint, auf die Türkei in der Flüchtlingspolitik nicht verzichten zu können. Überdies herrscht die Sorge, ein harter Kurs könne Erdogan noch unberechenbarer machen. Was man in dieser Lage von Erdogans Berlin-Besuch erwarten kann? Nicht viel. Aber dass Präsident und Kanzler dem Sultan ...

  • 12.11.2023 – 17:45

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Israel/Nahost/Baerbock

    Halle (ots) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nährt die Hoffnung, wenn sie nach einer Reise durch mehrere arabische Länder und erneut nach Israel sagt: "Die Brückenköpfe auf beiden Seiten sind klar erkennbar." Immerhin also: Brückenköpfe scheint es noch zu geben. In diesem Konflikt, der so verfahren scheint, muss man das nicht für gegeben halten. Es sind kleine Fenster in eine Welt nach dem Krieg. ...

  • 12.11.2023 – 14:26

    Straubinger Tagblatt

    Die bayerische FDP braucht weniger Streit und mehr Profil

    Straubing (ots) - Es ist klar, dass sich etwas in der Bayern-FDP ändern muss. Aber dass ein Teil der Delegierten am Samstag mit Veteran Albert Duin einen Kandidaten von vorgestern in die Abstimmung gegen Parteichef Martin Hagen schickte, ist das falsche Zeichen und glücklicherweise gescheitert. Duin hätte keinen Aufbruch für die kommenden fünf Jahre in der außerparlamentarischen Opposition verkörpert. Außerdem ...

  • 10.11.2023 – 19:08

    BERLINER MORGENPOST

    "Berliner Morgenpost": Krieg - und dann? / Leitartikel von Michael Backfisch zu Israel

    Berlin (ots) - Es sind minimale Lichtpunkte, mehr nicht. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat der Option einer Dauerbesetzung des Gazastreifens eine Absage erteilt. Darüber hinaus wollen die Israelis mehrstündige Kampfpausen im Nordteil der Küstenenklave einrichten. Die Regierung in Jerusalem hat sich bewegt. Wohl weniger aus eigener Einsicht als auf Druck ...

  • 10.11.2023 – 17:48

    Straubinger Tagblatt

    Erdogan in Berlin - Klare Worte sind gefragt

    Straubing (ots) - Problematisch ist dieser Besucher allemal. Aber nicht mehr mit ihm zu reden, ist sicher der falsche Weg. Entscheidend ist, dass Olaf Scholz nächsten Freitag klare Worte findet und die Äußerungen sowohl unter vier Augen als auch öffentlich als das bezeichnet, was sie sind: übelste Hetze. Recep Tayyip Erdogan muss wissen, dass er sich damit für jede Art von Vermittlung disqualifiziert hat. ...

  • 10.11.2023 – 17:38

    Frankfurter Rundschau

    Versprechen reichen nicht

    Frankfurt (ots) - Vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine war undenkbar, was Verteidigungsminister Pistorius und Kanzler Scholz bei der Bundeswehrtagung zu Recht verkündet haben. Sie wollen die Bundeswehr mit Milliarden von Euro fit machen für die neue alte Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung. Doch müssen sie aufpassen, dass sie keine Ankündigungs-Weltmeister werden. Das Zwei-Prozent-Ziel etwa überlässt Scholz künftigen Regierungen, die den jährlichen ...

  • 10.11.2023 – 17:23

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Hessen und Ampelkoalition

    Halle (ots) - Dass die Sozialdemokraten die Grünen in Hessen ausbooten konnten, wird den Frieden in der Ampel-Koalition nicht gerade befördern. Für eine stabile Bundesregierung wäre ein solcher Wechsel in einem Bundesland kein Problem. In einer derart angespannten Stimmung wie zurzeit, in der alle demokratischen Parteien durch Rechtsradikale unter Druck stehen und die Regierungsparteien besonders schwach dastehen, kann eine solche Entscheidung neue Unwucht entfalten. ...

  • 09.11.2023 – 18:48

    Rhein-Neckar-Zeitung

    "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Spanien / Umgang mit Katalonien

    Heidelberg (ots) - Ein Umstand, der häufig übersehen wird, ist, dass Spanien strukturell anders ist als Deutschland. In Spanien leben vier verschiedene Völker - Kastilier, Galizier, Katalanen und Basken - mit je eigener Sprache, Kultur und Identität, die sich als eigenständige Nationen sehen. Will man verhindern, dass in einem solchen Mehrvölkerstaat die ...

  • 09.11.2023 – 18:14

    Kölnische Rundschau

    Kölnische Rundschau: Kölner Karnevalschef wirft Stadt Köln Ideenlosigkeit vor

    Köln (ots) - Vor der Eröffnung der neuen Karnevalssession wirft der Kölner Festkomitee-Präsident Christoph Kuckelkorn der Stadt Ideen- und Planlosigkeit für die Feierlichkeiten im Univiertel rund um die Zülpicher Straße vor. Im Interview mit der Rundschau kritisiert er, die Stadt beginne Jahr für Jahr zu spät mit den Planungen für den Elften im Elften. "Über ...

  • 09.11.2023 – 17:47

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Industriestrompreis

    Halle (ots) - Na bitte, möchte man fast sagen, geht doch. Wichtig ist, dass die Rabatte bald wirksam werden. Viel zu lange hat die Ampel-Regierung dabei zugesehen, wie Deutschland wegen der hohen Energiekosten als Wirtschaftsstandort immer unattraktiver geworden ist. Zwar gab es keine Fabrikschließungen oder Massenentlassungen, aber viele Investitionen wurden gekürzt, auf Eis gelegt oder gleich ins Ausland verlagert. Dieser Schaden ist bereits entstanden, und es dürfte ...

  • 09.11.2023 – 17:45

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Tarifstreit bei der Bahn

    Halle (ots) - Die Bahn ist der GDL mit dem ersten Angebot zudem bereits weit entgegengekommen. Die GDL sucht sich also einen anderen Punkt aus, um die Bahn unter Druck zu setzen - die Arbeitszeiten. Für Weselsky bietet sich mit diesem Streitpunkt die Gelegenheit, sich in seiner letzten Tarifrunde noch einmal als der harte Vertreter der Arbeitnehmerinteressen durchzusetzen. Die Drohung mit einem Weihnachtsstreik kommt ihm da gerade recht. Mit einem schnellen Ende dieses ...

  • 09.11.2023 – 17:27

    Frankfurter Rundschau

    Gegen die Angst

    Frankfurt (ots) - Trotz aller Bekundungen der Solidarität - etwa im Bundestag - mit Israel im Kampf gegen den Terror der Hamas und mit der jüdischen Gemeinschaft hierzulande schildern Juden ein Gefühl der Einsamkeit. Die nichtjüdische Mehrheit tut sich schwer, sich in die bedrohliche Gemengelage aus Massakern in Israel und Judenhass in Deutschland einzufühlen. Sich vorzustellen, was Traumata anrichten. Diese deutsche Gesellschaft muss empathischer werden, wenn sie dem ...