Meldungen zum Thema Demokratie

05.11.2018 – 13:22
Bayernpartei
Bayernpartei: Regierungsbildung in Bayern - alles bleibt, wie es ist
München (ots) - War was? Diese Frage kann sich der interessierte Beobachter nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Bayern fragen. Trotz historischer Stimmenverluste für die CSU bei der letzten Landtagswahl geht es in Bayern weiter wie bisher. Wenig orange Einsprengsel zieren das schwarze Regierungsprogramm. Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, kommentierte: "Ehrlicherweise muss man konstatieren, ...
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05.11.2018 – 11:30
PHOENIX
unter den linden: Nach Merkels Rückzug - Was wird aus Europa? - Montag, 05. November 2018, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Europa steht in den kommenden Monaten vor maßgeblichen Weichenstellungen: Ende März wird der Brexit vollzogen - und zum heutigen Tag weiß noch niemand, wie genau das Verfahren vonstatten gehen soll. Zwei Monate später entscheiden dann die Wählerinnen und Wähler in der Europäischen Union über die ...
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05.11.2018 – 11:16
Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt
Ferkelkastration: Neun Verbände fordern von der SPD ein klares Nein zur Fristverlängerung
Berlin (ots) - Morgen entscheidet die SPD-Fraktion in Berlin über ihre parteiinterne Linie zur betäubungslosen Ferkelkastration. PROVIEH fordert in einem gemeinsamen offenen Brief mit acht weiteren Verbänden die SPD-Abgeordneten auf, diese Tierqual fristgerecht zu beenden. Um die Forderung zu unterstreichen, wird die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt ...
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05.11.2018 – 11:07
Neue Osnabrücker Zeitung
NOZ: Juso-Chef Kühnert fordert Rücktritt Seehofers als Innenminister
Osnabrück (ots) - Juso-Chef Kühnert fordert Rücktritt Seehofers als Innenminister Nach neuer Wende im Fall Maaßen - SPD-Linke Mattheis wirft Verfassungsschutzpräsident "absurde Verschwörungstheorien" vor Osnabrück. Juso-Chef Kevin Kühnert fordert nach der neuen Wendung im Fall Maaßen den Rücktritt von Bundesinnenminister Horst Seehofer. "Man kann nur hoffen, ...
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05.11.2018 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Niedersachsens JU will Mitgliederbegehren
Düsseldorf (ots) - Der niedersächsische JU-Chef Tilman Kuban fordert die Junge Union auf, sich im Kandidatenrennen um den Vorsitz der CDU eindeutig zu positionieren, und regt eine Mitgliederbefragung an. "Die Junge Union muss sich als Anwalt der Zukunft in dieser Frage positionieren. Der neue CDU-Vorsitzende wird im nächsten Jahrzehnt unser Deutschland und unsere Partei prägen und muss dabei die junge Generation im ...
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04.11.2018 – 20:34
Rheinische Post
Rheinische Post: Ein bisschen Leipzig würde der CDU guttun Kommentar Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots) - Die CDU-Chefin Merkel hat 2012 die Anzahl ihrer Stellvertreter erhöht, damit es bloß nicht zu einer Kampfkandidatur auf einem Parteitag kommt. Der innerparteiliche Wettbewerb um Köpfe und Ideen war nicht ihre Sache. Nun treten gleich drei respektable Kandidaten an, das revitalisiert die ...
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04.11.2018 – 19:47
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Ein teures Weiter-so mit Risiko / Was bringt die Bayern-Koalition dem Land? Wohltaten in XXL. Der angeschlagenen CSU bröckelt trotzdem weiter die Basis weg.
Regensburg (ots) - Die neue Bayern-Koalition liefert CSU-Politik in XXL. Es gibt mehr Geld für Familien, mehr Zuschüsse für Kommunen. Die Finanzlage des Freistaats gibt es her, dass Wahlversprechen der Freien Wähler nicht auf der Strecke bleiben und Ministerpräsident Markus Söder zugleich nichts einkassieren ...
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04.11.2018 – 18:36
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD
Halle (ots) - Seitdem Nahles die Partei führt, ist es mit der Sozialdemokratie noch einmal steil bergab gegangen. Eine Erneuerung der SPD ohne einen neuen Kopf an der Spitze ist nicht vorstellbar. Zu sehr ist der derzeitige Misserfolg der Partei in der Öffentlichkeit mit ihrer Person verbunden. Die Idee, den Bundesparteitag vorzuziehen und ihr damit eine goldene Brücke für einen würdevollen Abschied zu bauen, hat Nahles strikt abgelehnt. Sie will es einfach nicht ...
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04.11.2018 – 17:20
Rheinische Post
Rheinische Post: Kramp-Karrenbauer zieht sich als Generalsekretärin teilweise zurück
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will Teile ihres Amtes als Generalsekretärin ruhen lassen, um ein faires Verfahren für die Kür der Kandidaten für den CDU-Vorsitz zu ermöglichen. Das sagte Kramp-Karrenbauer in der Vorstandssitzung der CDU, wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montag) aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Demnach ...
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04.11.2018 – 17:00
Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum CDU-Vorsitz
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den geplanten Regionalkonferenzen: Noch zeigt sich die Partei unentschlossen. Nach der ersten Woche scheint Friedrich Merz im Vorteil zu sein - ihm gehörten die Schlagzeilen. Das war kein Wunder: Merz ist während seiner Abwesenheit aus der Politik zur Ikone erstarrt. Aber er muss erst noch zeigen, dass seine Kandidatur mehr ist als ein Rachefeldzug gegen Merkel. ...
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04.11.2018 – 13:58
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Stadt-Anzeiger: Laschet nimmt am Dorfspaziergang im Kohlerevier teil NRW-Ministerpräsident besucht Dörfer, die dem Tagebau Garzweiler II weichen müssen
Köln (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nimmt an einem Dorfspaziergang im rheinischen Kohlerevier teil und spricht dort mit Menschen, deren Dörfer dem Braunkohletagebau weichen müssen. Entsprechende Informationen bestätigte ein Sprecher der Staatskanzlei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" auf Anfrage. ...
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03.11.2018 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Jusos wollen Nahles Fahrplan für die große Koalition deutlich verschärfen
Düsseldorf (ots) - Vor der SPD-Vorstandsklausur haben die Jusos neue Bedingungen für die Fortsetzung der großen Koalition vorgelegt, zugleich fordern sie die Parteiführung auf, sich auf ein schnelles Ende der Koalition einzustellen. "Mit Blick auf die Entwicklungen in der Union müssen wir zügig handlungsfähig sein", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert der ...
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02.11.2018 – 18:53
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zur CDU
Halle (ots) - Die Union muss einen Weg finden, mit der Flüchtlingspolitik des Jahres 2015 eben nicht umzugehen wie die SPD mit der Agenda 2010 - sondern sie als einen Teil ihrer Geschichte akzeptieren. Sie muss einen Weg finden, Partei der inneren Sicherheit zu sein, ohne das dauernde Gefühl von Unsicherheit zu verströmen. Das ist eigentlich nicht so schwer, denn vieles in Deutschland funktioniert sehr gut. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: ...
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02.11.2018 – 17:17
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: CDU bastelt an ihrem Profil
Straubing (ots) - Also erleben wir womöglich schon bald eine CDU, die ihre Lust an der politischen Debatte neu entdeckt, ohne dass von oben verordnet alles mit einem Alternativlos-Basta zugekleistert wird? Denn das, was der wohl derzeit aussichtsreichste Anwärter auf die Merkel-Nachfolge, Friedrich Merz, bisher geäußert hat, klingt ganz ähnlich wie bei Spahn. Auch er wünscht sich ein stärkeres Profil der CDU. ...
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02.11.2018 – 17:11
MAASS-GENAU - Das Medienbüro
FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff im Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!": "Merkel ist wahnsinnig nett und unprätentiös, doch ihre vierte Amtszeit ist wie bei Adenauer und Kohl eine zu viel"
Köln (ots) - Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Alexander Graf Lambsdorff wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, den richtigen Abgang verpasst zu haben. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" für 105'5 Spreeradio sagt Lambsdorff: "Ich bedaure, dass sie zur letzten ...
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02.11.2018 – 14:07
ARD Das Erste
Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 4. November 2018, um 18:30 Uhr im Ersten
München (ots) - Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Herbstliche Frühlingsgefühle in der CDU / Seitdem Kanzlerin Merkel bereit ist, den Weg an der Parteispitze freizumachen, sind viele Mitglieder vor allem an der Basis elektrisiert. Die Hoffnung, von den 24 Prozent in den Umfragen endlich wieder zur alten Form aufzusteigen, ist groß. Der Kandidat Merz erscheint ...
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02.11.2018 – 09:54
Heilbronner Stimme
Heilbronner Stimme: Christean Wagner (Berliner Kreis): Merz bringt Aufschwung für die CDU
Heilbronn (ots) - Christean Wagner, Mitgründer des konservativen Berliner Kreises in der Union, spricht sich für Friedrich Merz als neuen Parteichef aus. Merz werde den Konservativen wieder eine Heimat in der Union geben. Zugleich spricht sich Wagner gegen eine Mitgliederbefragung aus. Wagner sagte der "Heilbronner Stimme" (Freitag): "Merz ist absolut der richtige ...
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02.11.2018 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
NOZ: Forsa-Chef Güllner: SPD würde von Merz oder Spahn als CDU-Chef nicht profitieren
Osnabrück (ots) - Forsa-Chef Güllner: SPD würde von Merz oder Spahn als CDU-Chef nicht profitieren Meinungsforscher sieht SPD als "Kaninchenzüchterverein" - "Nahles muss weg, sie macht es nicht gut" Osnabrück. Die SPD würde nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner nicht von einem neuen CDU-Chef Friedrich Merz oder Jens Spahn profitieren. "Das ist nicht ...
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01.11.2018 – 16:50
Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau: Machtlos in Kiev
Frankfurt (ots) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko muss sich im Frühjahr dem Wahlvolk stellen. Derzeit spricht wenig dafür, dass er noch einmal gewinnen kann. Ihm ist es nicht gelungen, seine Versprechen umzusetzen. In der Ostukraine tobt ein Krieg, in dem bereits 10 000 Menschen umkamen. Der Minsker Friedensprozess, dessen Paten Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron sind, ...
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01.11.2018 – 08:00
Kieler Nachrichten
KN: Schleswig-Holstein plant Einbürgerungskampagne
Kiel (ots) - Das schleswig-holsteinische Innenministerium bereitet eine Einbürgerungskampagne vor. Das berichten die "Kieler Nachrichten" in ihrer Donnerstagsausgabe. Ab Januar will die Landesregierung demnach Ausländer, die seit mindestens acht Jahren im Land sind und die Voraussetzungen für die deutsche Staatsangehörigkeit erfüllen, persönlich anschreiben - auf Deutsch. Darüber hinaus soll das Personal in Kreisen ...
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01.11.2018 – 02:00
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik - Saalekreis: CDU-Kreischef tritt zurück
Halle (ots) - Kurz vor dem Kreisparteitag hat der Vorsitzende des Kreisverbands der CDU im Saalekreis, Jens Bühligen, seinen Rücktritt ab 1. November erklärt. Zwar habe er ohnehin nicht wieder antreten wollen, doch damit er wolle nach eigener Aussage ein klares Zeichen setzen, sagte er der in Halle erscheinenden ...
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01.11.2018 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
NOZ: Früherer CDU-Generalsekretär lehnt Mitgliederentscheid zur Klärung der Merkel-Nachfolge ab
Osnabrück (ots) - Früherer CDU-Generalsekretär lehnt Mitgliederentscheid zur Klärung der Merkel-Nachfolge ab Polenz: Schon aus formalen Gründen unrealistisch" - Votum für Regionalkonferenzen - Auch Niedersachen-Landesgruppe im Bundestag dafür Osnabrück. Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hält ...
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01.11.2018 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: SPD-Vorstandsmitglied Kolbe will Neuwahl der Parteispitze vorziehen
Düsseldorf (ots) - Daniela Kolbe, Mitglied des SPD-Bundesvorstandes und Generalsekretärin in Sachsen, drängt darauf, den für Ende 2019 geplanten Bundesparteitag vorzuziehen und so auch über die Parteispitze früher abzustimmen. "Ich bin dafür, zum Abschluss des gestrafften Erneuerungsprozesses unseren Parteitag noch im Frühjahr 2019 abzuhalten und die Partei ...
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01.11.2018 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: FDP sieht Kandidatur von Merz als "Bereicherung der politischen Landschaft"
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat den Wiedereinstieg von Friedrich Merz in die Politik begrüßt. "Ich finde bereits die Kandidatur von Friedrich Merz eine Bereicherung der politischen Landschaft", sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Sollte Merz zum CDU-Vorsitzenden ...
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01.11.2018 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Ex-Ministerpräsident Wolfgang Clement begrüßt die Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz
Düsseldorf (ots) - Der frühere NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement begrüßt die Kandidatur des CDU-Politikers Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz. "Friedrich Merz steht für eine Kursänderung in der Politik, für mehr Zukunftsorientierung. Die Themen Innovation, Bildung, Wissenschaft und Qualifizierung ...
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01.11.2018 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Grünen-Chef Habeck sieht Gespann Merkel/Merz skeptisch
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Robert Habeck hat sich skeptisch über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem potenziellen neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz geäußert. "Es ist durchaus möglich, den Parteivorsitz und das Bundeskanzleramt in vier Händen zu halten", sagte Habeck der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner ...
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31.10.2018 – 23:39
STERN TV
Wolfgang Bosbach begrüßt live bei stern TV Merkels Rückzug aus der Politik: "Es ist eine wichtige und richtige Entscheidung"
Köln (ots) - Live bei stern TV hat der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach den angekündigten Abschied von Bundeskanzlerin Angela Merkel aus der Politik begrüßt: "Es ist eine wichtige und richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt", sagte der 66-Jährige im Gespräch mit Steffen Hallaschka. "Nach den ...
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31.10.2018 – 21:30
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Armin Laschet
Bielefeld (ots) - 293 der 1001 Delegierten beim CDU-Bundesparteitag kommen aus Nordrhein-Westfalen. Das verleiht Armin Laschet mit Blick auf die Wahl des neuen Parteivorsitzenden gewaltigen Einfluss. Schließlich ist der 57-Jährige nicht nur NRW-Ministerpräsident, sondern auch seit 2012 Chef der Landes-CDU. Ihm kommt in Hamburg die Rolle des Königmachers zu. Aber ...
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31.10.2018 – 19:34
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Die SPD muss neu denken / Leitartikel von Philipp Neumann zur Zukunft der Sozialdemokraten
Berlin (ots) - Peer Steinbrück hat eine beeindruckende Karriere als Beamter und als Minister hinter sich. Seine Versuche aber, sich in politische Spitzenämter wählen oder sich darin bestätigen zu lassen, gingen dagegen schief: 2005 erzielte er das damals schlechteste SPD-Ergebnis bei einer Landtagswahl in ...
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31.10.2018 – 19:32
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Die SPD muss neu denken / Leitartikel von Philipp Neumann zur Zukunft der Sozialdemokraten
Berlin (ots) - Die SPD hat durchaus Erfolg. Sie hat in den Koalitionsvertrag jede Menge sozialdemokratische Wünsche hineinverhandelt. Gemerkt hat das kaum jemand, noch nicht einmal die eigenen GroKo-Gegner. Vielleicht muss die SPD mehr zu ihren Erfolgen stehen. Oder leidenschaftlicher Politik machen. Doch das ist ...
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