Der Nahles-Rücktritt und die Folgen: "Was nun, Herr Scholz?" im ZDF (FOTO)
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Meldungen zum Thema Demokratie
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phoenix unter den linden: "Nahles tritt zurück - wie lange hält die GroKo?" - Montag, 03. Juni 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Alt und Jung, Ost und West, Arm und Reich - in unserer Gesellschaft scheinen sich immer neue Gräben aufzutun. Der Zusammenhalt zwischen den Regionen und Generationen bröckelt, so die weitergehenden Analysen des EU-Wahlergebnisses. Antworten auf die sozial und ökonomisch relevanten Fragestellungen ...
mehrNOZ: Gysi: SPD muss so schnell wie möglich Große Koalition verlassen
Osnabrück (ots) - Gysi: SPD muss so schnell wie möglich Große Koalition verlassen Ehemaliger Linken-Fraktionschef warnt Sozialdemokraten vor Bedeutungslosigkeit - Nahles trägt Anteil an mangelhafter Glaubwürdigkeit Osnabrück. Gregor Gysi, ehemaliger Fraktionschef der Linkspartei und Europa-Chef der Linken, rät der SPD nach dem angekündigten Rückzug von Andrea ...
mehrRheinische Post: Kommentar / Große Koalition verliert ihre Grundlage = Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots) - Die scheidende SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles wird als tragische Figur in die Geschichte eingehen. Sie ist die Vorsitzende, unter deren kurzer Ägide die Sozialdemokraten bei einer bundesweiten Wahl erstmals nur auf Platz drei hinter Union und Grünen landeten. Mit Nahles als Vorsitzender ist das Ende der SPD als Volkspartei ...
mehrBERLINER MORGENPOST: Raus aus der GroKo / Leitartikel von Jörg Quoos
Berlin (ots) - Die SPD wird nicht aus der Krise kommen, wenn sie nur den Vorsitz und die Fraktionsspitze austauscht. Die Partei muss sich erneuern und sich die Frage stellen: Wozu braucht man uns? Warum soll im Jahr 2019 jemand SPD wählen? Kurzum: Die SPD muss auch raus aus dieser unseligen GroKo. Wenn die SPD überleben will, muss sie sich jetzt zuerst um sich selbst ...
mehrBERLINER MORGENPOST: Bitte keine Fake-News! Kommentar von Isabell Jürgens
Berlin (ots) - Immer nur schlechte Nachrichten zu verbreiten, kommt bei den Wählern gar nicht gut an. So ist wohl auch die von Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) vor Ostern stolz präsentierte Liste von mehr als 240 Schulen, an denen über die Oster-Ferienwochen gebaut werden sollte, zu verstehen. Allerdings droht der politische Werbeeffekt zu verpuffen, ...
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Straubinger Tagblatt: Rücktritt von Andrea Nahles - Das Chaos wird noch größer
Straubing (ots) - Jetzt hat Andrea Nahles keine Lust mehr. Mit ihrem Schritt wolle sie "die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann", erklärte Nahles, doch das klang wie Hohn. Denn angesichts des bislang schon schlimmen Durcheinanders in ihrer Partei muss sie gewusst haben, dass sich das Chaos in der SPD ...
mehrStuttgarter Zeitung: "Kommentar zum Rücktritt von Andrea Nahles"
Stuttgart (ots) - "Wenn die Koalition mit der Union an der akuten SPD-Krise zerbricht, spricht vieles für vorzeitige Neuwahlen. Was die Sozialdemokraten von Neuwahlen zu erwarten hätte, deuten die miserablen Umfragen an. Nach einer Neuwahl könnte sich durchaus die Chance für eine Regierung links der CDU eröffnen - wenn die SPD dann bereit wäre, den Steigbügelhalter für einen grünen Kanzler Robert Habeck zu ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Keine Besserung in Sicht. Andrea Nahles fehlte der Rückhalt in der eigenen Partei. Nun tritt sie überraschend zurück. Doch das Problem der SPD fing nicht mit Nahles an. Von Jana Wolf
Regensburg (ots) - Gerade einmal 13 Monate hat die erste Frau an der Spitze der ältesten Partei Deutschlands es dort ausgehalten. Als Andrea Nahles am Sonntag überraschend ihren Rücktritt sowohl vom Partei- als auch vom Fraktionsvorsitz der SPD ankündigte, ging, so könnte man also sagen, eine Ära zu Ende - ...
mehrProgrammänderung heute, 2. Juni 2019, im Ersten
München (ots) - Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste sein Programm und strahlt heute 2. Juni 2019, um 17:15 Uhr bis 18:00 Uhr eine verlängerte "Tagesschau" aus: um 20:15 Uhr folgt ein fünfzehnminütiger "Brennpunkt": "Nahles schmeißt hin: GroKo am seidenen Faden?" Moderation: Tina Hassel Live-Gespräche: Lars Klingbeil (SPD-Generalsekretär) Ralph Brinkhaus (CDU/CSU- Fraktionsvorsitzender) geplante Filmbeiträge: ...
mehrAchtung: geändertes Thema und geänderte Gästeliste bei: ANNE WILL am 2. Juni 2019 um 22.00 Uhr im Ersten:
München (ots) - Nach Nahles-Rücktritt - wie geht es weiter mit der GroKo? SPD-Chefin Andrea Nahles gibt ihre Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende auf. Die CDU-Spitze berät heute auf einer Klausur über die Konsequenzen aus dem schwachen Ergebnis bei der Europawahl. Ziehen die Regierungsparteien die ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: Kölner Abgeordneter Mützenich übernimmt von Nahles kommissarisch Fraktionsführung - "Habe das für Andrea Nahles schon häufiger getan"
Köln (ots) - Der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize im Bundestag, Rolf Mützenich, wird nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch und geschäftsführend die Führung der Fraktion übernehmen. Das sagte Mützenich dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Ich habe das schon häufiger als ...
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Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Das Ende der alten Sozialdemokratie - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen (ots) - Die alte SPD ist kaputt. Parteikarrieren, die mit dem Aufstieg die Persönlichkeit oftmals abschleifen, aber Autorität verschaffen, sind längst kein Garant mehr für den Verbleib in Spitzenpositionen. Andrea Nahles, in eine Arbeiterfamilie hineingeboren, begnadete Netzwerkerin, Juso-Vorsitzende und erfolgreiche Ministerin, ist an der neuen SPD ...
mehrRheinische Post: Deutsche Katholiken zollen Nahles Respekt
Düsseldorf (ots) - Das Zentralkomitee der Deutschen Katholiken erklärt sich solidarisch mit der scheidenden SPD-Chefin Andrea Nahles. Thomas Sternberg (CDU), Präsident des Zentralkomitees, sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Gerade heute möchte ich Andrea Nahles meinen Respekt und meine Wertschätzung aussprechen. Sie hat in schwerer Zeit Verantwortung übernommen und als erste Frau die traditionsreiche SPD ...
mehrRheinische Post: Hendrik Wüst: SPD-Querelen dürfen Groko nicht blockieren
Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) warnt vor einer Blockade der Großen Koalition in Berlin durch die SPD-Querelen. "Die Personalquerelen bei der SPD dürfen die Groko nicht von der Arbeit abhalten", sagte Wüst der "Rheinischen Post" (Montag). "Erst das Land, dann die Partei", appellierte Wüst an die Sozialdemokraten, "zum Beispiel muss der ...
mehrRheinische Post: Axel Schäfer: "Es geht um den Fortbestand der SPD"
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer hat die Entscheidung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz zurückzutreten, begrüßt: "Ich respektiere den Schritt von Andrea Nahles und rechne ihr diesen verantwortungsvollen Umgang mit unserer Partei hoch an", sagte Schäfer der Düsseldorfer Rheinischen Post (Sonntag, Online). Die ...
mehrRheinische Post: CDU-Europapolitiker Berger übt massive Kritik an Parteizentrale
Düsseldorf (ots) - Der soeben erstmals ins Europaparlament gewählte CDU-Politiker Stefan Berger übt im Vorfeld des für Sonntag angekündigten Spitzentreffens der Union massive Kritik an der CDU-Parteizentrale. "Im Europawahlkampf hat es dem Konrad-Adenauer-Haus an Herz, Kampf und Willen gefehlt", sagte Berger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). ...
mehrRheinische Post: Bahlsen: CDU hat ihren Markenkern verwässert
Düsseldorf (ots) - Der scheidende Präsident des CDU-nahen Wirtschaftsrates, Werner M. Bahlsen, hat beklagt, die Union habe in den letzten zehn Jahren einen schleichenden Prozess erlebt, der ihren Markenkern verwässert habe. "Das sehe ich als Markenartikler höchst kritisch. Wenn ich eine Marke nicht mehr klar definieren kann, wird sie beliebig. Die Gefahr sehe ich für die CDU", sagte der Keksfabrikant der ...
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Rheinische Post: SPD-Politiker Westphal sagt Niederlage von Andrea Nahles voraus
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal hat eine Niederlage von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles bei der vorgezogenen Neuwahl des Fraktionsvorsitzes kommende Woche prognostiziert. "Ich sehe keine Mehrheit für Andrea Nahles bei der Wahl zur Fraktionsvorsitzenden am kommenden Dienstag", sagte Westphal der Düsseldorfer "Rheinischen ...
mehrRheinische Post: Kommentar / Selbstzerstörung Seit' an Seit'! = Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots) - Zyniker könnten dem Youtuber Rezo besondere Weitsicht unterstellen, als er zwar CDU und SPD gleichermaßen attackierte, aber "nur" zur "Zerstörung der CDU" aufrief. Er ahnte wohl, dass das mit der Zerstörung die SPD schon selbst in die Hand nehmen würde. Über Jahrzehnte haben die Genossen die Praxis perfektioniert, sich gegen die eigene ...
mehrDas Erste / ANNE WILL am 2. Juni 2019 um 21:45 Uhr im Ersten: Schlechtes Klima - wird die GroKo jetzt grüner?
München (ots) - Die Mehrheit der Deutschen ist mit der Klima- und Umweltschutzpolitik der Bundesregierung unzufrieden. Vor allem die junge Generation hat die Parteien der Großen Koalition bei der Europawahl abgestraft. Wieviel Ehrgeiz hat die Bundesregierung in der Klimapolitik? Einigen sich SPD und Union beim ...
mehrStuttgarter Zeitung: SPD-Landeschef Stoch warnt Genossen vor "Panik"
Stuttgart (ots) - Angesichts der immer unübersichtlicheren Lage der SPD sowie ihrer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles rät der baden-württembergische SPD-Chef Andreas Stoch, die Ruhe zu bewahren. "Wir sollten jetzt nicht in Panik verfallen, sondern wir sollten uns erst mal Zeit für eine vernünftige Analyse nehmen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" ...
mehrStuttgarter Zeitung: Rentenversicherung verurteilt Heils Gesetzentwurf zur Respektrente
Stuttgart (ots) - Die Deutsche Rentenversicherung lehnt den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur sogenannten Respektrente eindeutig ab. "Das ist Drachenfutter für den Wahlkampf", kritisierte der Geschäftsführer der Rentenversicherung Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, gegenüber der ...
mehrFrankfurter Rundschau: Pressestimme zur Klimapolitik
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Regierungsstreit über die Klimapolitik: Der Schock bei Union und SPD, die nach den Zahlen vom Sonntag zusammen nicht mal mehr eine kleine Koalition bilden könnten, war groß. Die Grünen räumten ab, weil sie die Zeichen der Zeit erkannt haben. Doch ein Aufbruch im Klimakabinett? Fehlanzeige, leider. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat gute Vorschläge ...
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30. Jahrestag: "ZDF-History" erinnert an den "Pekinger Frühling '89" (FOTO)
Mainz (ots) - Im Frühjahr 1989 wird der Platz des Himmlischen Friedens in Peking zum Symbol einer Freiheitsbewegung von Studenten, Arbeitern und Akademikern. Doch vom 3. auf den 4. Juni schickt die Staatsmacht Panzer. Bis heute ist in China die Erinnerung an diese Zeit verboten. Zum 30. Jahrestag widmet sich "ZDF-History" am Sonntag, 2. Juni 2019, 0.05 Uhr, dem ...
mehrWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD
Bielefeld (ots) - In dieser Welt wird sich die SPD nicht mehr ändern, sie wird weiter ihren Vorsitzenden das Leben so schwer wie möglich machen und sich über ihren politischen Weg streiten. Der Machtkampf verläuft entlang einer Konfliktlinie. Zwischen Alten und Jungen, zwischen Sozialdemokraten und Sozialisten, zwischen Seeheimer Kreis und Parlamentarische Linke, ...
mehrRheinische Post: Kommentar / Die Abwärtsspirale der SPD dreht sich weiter Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots) - Das überraschende Vorziehen der Neuwahl der SPD-Fraktionsspitze war ein machiavellistischer Schachzug von Andrea Nahles. Machtpolitik beherrscht sie. Vorerst sind ihre Gegner irritiert und desorganisiert. Feige sind sie übrigens auch, und deshalb stehen Nahles' Chancen, die Machtprobe am Dienstag in der Fraktion zu gewinnen, recht gut. Auch wenn ...
mehrJuso-Vorsitzender Kevin Kühnert: "Mit Personalwechseln ändert sich nichts"
Bonn/Berlin (ots) - Juso-Chef Kevin Kühnert ist der Meinung, dass ein Personalwechsel an der Fraktionsspitze der SPD wenig Veränderung bringen werde. In den letzten Jahren sei "schnappatmig" auf politische Entwicklungen reagiert worden. "Es ist natürlich leichter, über den Austausch von Köpfen zu sprechen als über tiefgreifende Ursachen dahinter. [...] Keine ...
mehrZDF-Programmhinweis
Mainz (ots) - Donnerstag, 30. Mai 2019, 22.00 Uhr maybrit illner spezial Thema: Das GroKo-Desaster - Falsche Themen, falsche Antworten? Gäste: Tilman Kuban, CDU, Vorsitzender Junge Union Johanna Uekermann, SPD, Parteipräsidium, bis 2017 Juso-Chefin Florian Diedrich (LeFloid), YouTuber, Blogger Carla Reemtsma - "Fridays for Future", Gesine Schwan, SPD, Politikwissenschaftlerin Ruprecht Polenz, CDU, früherer CDU-Generalsekretär Claudia Kade, Ressortleiterin Politik "Welt" ...
mehrRheinische Post: Martin Schulz will nicht gegen Nahles antreten
Düsseldorf (ots) - Der frühere SPD-Parteichef Martin Schulz hat in einem Schreiben an die SPD-Bundestagsabgeordneten klargestellt, dass er bei den vorgezogenen Wahlen zum Fraktionsvorsitz nicht gegen Andrea Nahles antreten wird. "Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren", erklärt Schulz in den Schreiben, das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt. Er verweist auf ein vertrauliches ...
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