Meldungen zum Thema Patente

Audi AG

Audi kauft Brennstoffzellen-Patente von Ballard Power Systems

Bundespatentgericht

Patent für das Schnupfenspray "nasic" für nichtig erklärt

München (ots) - Am 20. Januar 2015 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Generika-Herstellerin Teva GmbH gegen das europäische Patent 0 773 022 der M.C.M. Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH zu entscheiden, das eine pharmazeutische Zubereitung zur topischen Behandlung akuter Rhinitiden, die als Wirkstoffe die Sympythomimetica Oxymetazolin oder Xylometazolin sowie Pantothenol enthält sowie ...

B. Braun Melsungen AG

Sicherheits-Venenverweilkatheter: B. Braun Melsungen AG gewinnt Patentverletzungsklage gegen die Becton Dickinson GmbH

Düsseldorf (ots) - Die B. Braun Melsungen AG hat am 16.12.2014 vor dem Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzungsklage gegen die Becton Dickinson GmbH gewonnen (Az. 4b O 57/13). Danach darf Becton Dickinson das Produkt "Venflon Pro Safety" in den Größen 14G bis 22G ("Venflon Pro Safety") nicht mehr in ...

FibuNet GmbH

FibuNet zunehmend bei Rechts- und Patentanwaltskanzleien im Einsatz

Kaltenkirchen (ots) - Im Bereich von Anwaltskanzleien zeichnen sich ähnlich der Entwicklung in Industrie und Handel weitere Konzentrationstendenzen ab. Der zunehmenden Komplexität in der Fallbearbeitung und Rechtsvertretung, die nicht zuletzt der steigenden Gesetzesflut geschuldet ist, können Rechts- und Patentanwälte nur durch ein immer breiteres, eigenes Kompetenzspektrum begegnen und setzen deshalb vermehrt auf ...

eco - Verband der Internetwirtschaft e. V.

Goldbär gegen Goldbär: eco Kongress stellt die kuriosesten Markenrechtsfälle vor

Köln (ots) - - eco - Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V. (www.eco.de) warnt: Das Thema Markenrecht wird vor allem im Mittelstand und in der Start-up Szene deutlich unterschätzt - eco Kongress am 19. November 2014 im Rheinenergiestadion Köln: Patentanwalt Dr. Rolf Claessen führt durch außergewöhnliche Fälle des Markenrechts und zeigt Unternehmen, ...

Pro Generika e.V.

Pro Generika begrüßt Verordnungsquoten für Biosimilars

Berlin (ots) - Heute hat die BARMER GEK ihren neuen Arzneimittelreport 2014 vorgestellt. Auf der Pressekonferenz forderte Studienautor Prof. Glaeske eine konsequente Förderung von Biosimilars. Hierzu erklärt Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika: "Pro Generika unterstützt die Forderung von Prof. Glaeske, Biosimilars über Verordnungsquoten umfassend zu fördern. Schon im nächsten Jahr werden ...

ams AG

EANS-Adhoc: ams AG / ams gewinnt Patentgültigkeitsverfahren gegen Melexis; bestehendes Urteil zugunsten ams wegen Patentverletzung durch Melexis vollständig bestätigt

Emittent: ams AG Tobelbader Strasse 30 A-8141 Unterpremstaetten Telefon: +43 3136 500-0 FAX: +43 3136 500-931211 Email: investor@ams.com WWW: www.ams.com Branche: Technologie ISIN: AT0000920863 Indizes: Börsen: Amtlicher Markt: SIX Swiss Exchange Sprache: Deutsch ...

Bundespatentgericht

Teilerfolg für Apple - Samsung-Patent zur Demultiplexer-unterstützten Ratenanpassung teilweise für nichtig erklärt

München (ots) - Am 7. Mai 2014 hatte der 5. Senat des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage der Apple GmbH gegen das europäische Patent 1 114 528 der Samsung Electronics Co. Ltd. zu entscheiden. Das Streitpatent, das die Ratenabstimmung eines kanalkodierten Signals in einem UMTS-Mobilfunksystem ...

Bundespatentgericht

Schutzzertifikat für Minipille "Cerazette" nichtig erklärt

München (ots) - Am 6. Mai 2014 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der ratiopharm GmbH gegen das ergänzende Schutzzertifikat DE 199 75 011 von MSD Oss B.V. (Niederlande) zu entscheiden. Das Schutzzertifikat betrifft das Gestagen Desogestrel, das als einziger Wirkstoff in der sog. "Minipille" enthalten ist, die von MSD unter der Marke "Cerazette" vertrieben wird. Das Schutzzertifikat wurde für ...

Bundespatentgericht

Patent für eine wesentliche Schweinegrippe-Impfstoff-Komponente für nichtig erklärt

München (ots) - Am 29. April 2014 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über drei Klagen von Unternehmen der GlaxoSmithKline-Unternehmensgruppe gegen das Patent DD 294 633 von Novartis zu entscheiden, das eine für die pharmakologische Wirkung von Grippe-Impfstoffen wesentliche Komponente, nämlich ein Adjuvans mit immunverstärkender Wirkung, betrifft. Das ...

Deutsche Gesellschaft für Qualität - DGQ

EU-Abstimmung zu Herkunftsvorgaben am 15. April: "Made in Germany" in Gefahr (FOTO)

Schaeffler

Schaeffler-Kolloquium 2014 in Baden-Baden zeigt neueste Technologien für Motor, Getriebe, Fahrwerk und Elektromobilität / Mobilität für morgen mit Innovationen gestalten (FOTO)

Camelot Management Consultants AG

PHARMA Management Radar: Harter Preiskampf im Milliardenmarkt für Biosimilars erwartet

Mannheim/München (ots) - - Umfrage unter mehr als 80 Führungskräften international tätiger Pharmakonzerne aus 16 Ländern und vier Kontinenten - Geschäftsklima für die nächsten 12 Monate hat sich aufgehellt - etablierte Märkte Japan und die USA gewinnen wieder an Bedeutung - Zwei Drittel der Generikahersteller und beinahe 40% der Innovatoren bewerten ...

Nichia Corporation

Deutsches Gericht stellt Verletzung von Nichias YAG-Patent durch Everlight LED Produkte fest

München (ots) - In den Patentverletzungsverfahren, die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen Everlight Electronics Co., Ltd. (Taiwan) und Everlight Electronics Europe GmbH ("Everlight", Az. 4a O 56/12) und ihre deutsche Vertriebshändler Future Electronics Deutschland GmbH (Az. 4a O 59/12) und REGO Lighting GmbH (Az. 4a O 108/12) ...

B. Braun Melsungen AG

B. Braun erwirkt einstweilige Verfügung gegen Dextromédica S. L.

Barcelona (ots) - B. Braun erwirkt einstweilige Verfügung gegen Dextromédica S. L. (Dextro Médica), den spanischen Vertriebshändler von Poly Medicure Ltd. (Polymed). Dextromédica S. L. (Dextro Médica) ist es vorläufig untersagt, Sicherheits-IV-Katheterprodukte, die B. Brauns spanisches Patent ES 2402727 verletzen, herzustellen, einzuführen, zu gebrauchen, ...

FIZ Karlsruhe

Wettbewerbsvorteile in Indien sichern - STN® bietet ab sofort umfassende indische Patentinformation

Karlsruhe (ots) - Neu: FIZ Karlsruhe implementiert indische Patentvolltextdatenbank INFULL bei STN / Volltexte von indischen Patentanmeldungen und erteilten Patenten in englischer Sprache / Vortrag und Workshop auf der diesjährigen PATINFO vom 5.-7. Juni 2013 an der TU Ilmenau Indien ist ein wichtiger ...

B. Braun Melsungen AG

B. Braun Melsungen AG gewinnt Patentverletzungsklage gegen den Vertriebshändler Med8 Sdn Bhd, Malaysia der Poly Medicure Ltd, Indien

Kuala Lumpur (Malaysia) (ots) - Die B. Braun Melsungen AG (B. Braun) hat zwei seiner malaysischen Patente, nämlich die Patente MY-143155A und MY-141712, in Malaysia erfolgreich gerichtlich durchgesetzt. Die Klage richtete sich gegen MED8 SDN BHD, GMMI SDN BHD, SYED NASIR BIN SYED AGIL T/A PERNIAGAAN NASLINE, ...

Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)

Saatgutrecht ist Verbraucherschutzgesetz / Neues Regelwerk bringt Vereinfachung und Harmonisierung, orientiert sich aber an bewährten Grundsätzen

Bonn (ots) - Die Europäische Kommission will heute den Verordnungsvorschlag für das neue Saatgut- und Pflanzgutrecht vorlegen. Sie schließt damit einen mehrjährigen Überarbeitungsprozess mit dem Ziel der Vereinfachung und Harmonisierung der bestehenden Gesetze in Europa ab. Der Bundesverband Deutscher ...

Bundespatentgericht

Apple-Patent für nichtig erklärt

München (ots) - Am 4. April 2013 hat der 2. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts über zwei - miteinander verbundene - Klagen der Motorola Mobility Germany und der Samsung Electronics GmbH gegen das Europäische Patent 1 964 022 mit dem Titel "Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image" (in der deutschen Übersetzung: "Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild") der Fa. Apple Inc. entschieden. Das ...

LPKF Laser & Electronics AG

EANS-News: LPKF legt Streit um Patentverletzung in Korea bei

Unternehmen: LPKF Laser & Electronics AG Osteriede 7 D-30827 Garbsen Telefon: +49(0)5131 7095 1382 FAX: +49(0)5131 7095 90 Email: investorrelations@lpkf.de WWW: http://www.lpkf.de Branche: Maschinenbau ISIN: DE0006450000 Indizes: TecDAX, CDAX, Prime All Share, Technology All Share Börsen: Freiverkehr: Hannover, Berlin, München, Hamburg, Düsseldorf, Stuttgart, Regulierter Markt/Prime Standard: Frankfurt Sprache: ...

BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.

Experten stützen Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Berlin (ots) - Stellungnahmen zur Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags begründen die wettbewerbs- und ordnungspolitische Notwendigkeit sowie die verfassungsmäßige Fundierung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage "Die Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags wird zeigen, dass die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage ...

Pro Generika e.V.

Zahl des Monats Januar: 910 Millionen Euro

Berlin (ots) - Im Jahr 2013 laufen Umsätze von patentgeschützten Arzneimitteln im Wert von 910 Millionen Euro aus dem Patent, 245 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. - Im Jahr 2014 geht der patentfrei werdende Umsatz dann sogar auf 652 Millionen Euro zurück, den niedrigsten Wert seit Jahren. - Zudem werden in 2014 erstmals mehr Biopharmazeutika aus dem Patent laufen als chemisch-synthetische Arzneimittel. Nach ...

Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

VKU zur Ökodesign-Richtlinie der Europäischen Kommission / EU-Kommission gefährdet deutsche Wasserinfrastruktur (BILD)

Nichia Corporation

Landgericht Düsseldorf bestätigt Verletzung des YAG-Patents von Nichia durch Hornbach wegen LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukten

München (ots) - In dem Patentverletzungsverfahren, das die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf gegen Hornbach-Baumarkt-AG ("Hornbach") eingeleitet hatte, entschied das Gericht auf den Hauptverhandlungstermin am 27.11.2012 mit Urteil vom 20.12.2012 (Az. 4a O 112/11), dass Hornbach das ...