München (ots) - Am 27. September 2016 startet das Netzwerk von Ärzte der Welt europaweit die Kampagne "Der Preis des Lebens". Die Organisation prangert damit überzogene Preise für lebenswichtige Medikamente an und macht auf die daraus resultierenden Gefahren für unser solidarisches Gesundheitssystem aufmerksam. Angesichts rapide steigender Krankenkassenausgaben ...
München (ots) - In dem beim Bundespatentgericht anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilungen des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016 und 27. Juli 2016) hat der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 entschieden, den Antragstellerinnen einstweilig die Benutzung des Patents in der ...
München (ots) - Mit Urteil vom 16. August 2016 (Aktenzeichen X ZR 96/14) hat der deutsche Bundesgerichtshof den deutschen Teil des Patents EP 936 682 (DE 697 02 929) von Nichia (das "YAG-Patent") als rechtsbeständig bestätigt. Infolgedessen hat der Bundesgerichtshof das erstinstanzliche Urteil des deutschen Bundespatentgerichts aus dem Jahr 2014 (Aktenzeichen 2 Ni ...
München (ots) - In dem beim 3. Senat des Bundespatentgerichts anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016) hat der 3. Senat einen medizinischen Sachverständigen mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt und ...
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an dem europäischen Patent 1 422 218 (DE 602 42 459.3) des japanischen Pharmazieunternehmens Shionogi & Co. Ltd begehrt wird (Az.: 3 Li 1/16). Klägerinnen der Zwangslizenzklage beim ...
Buse Heberer Fromm Rechtsanwälte - Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft
Düsseldorf (ots) - Das europäische Parlament und der Rat haben mit der Verordnung (EU) 2015/2424, die am 23.03.2016 in Kraft getreten ist, das fast 20 Jahre alte Gemeinschaftsmarkenrecht reformiert und modernisiert. Die markanteste Änderung ist der Name der europäischen Marke: Die frühere Gemeinschaftsmarke (in Deutschland auch EU-Marke genannt) heißt von nun an Unionsmarke. Die maßgebliche Wirkung und die Grundidee der europäischen Marke ist geblieben. Wie früher ...
Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)
Bonn (ots) - Zum Welttag des geistigen Eigentums am 26.4.2016 betonen die Pflanzenzüchter die besondere Wichtigkeit des Schutzes von Innovation in der Pflanzenzüchtung. Die Weltgemeinschaft ist auf die kontinuierliche Weiterentwicklung von Pflanzensorten angewiesen. Steigenden Bevölkerungszahlen stehen ...
München (ots) - Am 7. April 2016 veranstaltet das Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die Auslegung von Patentansprüchen gehen wird. Der etwas provokante Titel betrifft ein hochaktuelles und zugleich wichtiges Thema - das belegt der Ansturm von Anmeldungen: Etwa 350 Teilnehmer aus dem ...
Wissenschaftliches Institut der AOK
Berlin (ots) - 15 Mal teurer als der Durchschnitt aller Arzneimittel: So hoch lag der mittlere Apothekenverkaufspreis aller in den letzten 36 Monaten neu eingeführten Arzneimittel im patentgeschützten Markt im Januar 2016. Auf diese Entwicklung machte das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) mit dem aktuellen Preisindex für Arzneimittel aufmerksam. Der durchschnittliche Packungspreis patentgeschützter ...
PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Frankfurt am Main (ots) - Studie von PwC und ZEW: Steuervorteile zählen zu den wichtigsten Motiven für Investitionen in Forschung und Entwicklung / Unternehmen kommt es besonders auf Planungssicherheit und einfache Umsetzung an Mehr steuerliche Anreize würden die Innovationskraft deutscher Unternehmen vermutlich merklich steigen lassen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Gemeinschaftsstudie von PwC und dem Zentrum für ...
Berlin (ots) - Im Jahr 2016 verlieren Arzneimittel im Wert von 573 Mio. Euro ihren Patentschutz. Danach wird der Markteintritt von Generika erstmals für Preiswettbewerb bei diesen Wirkstoffen sorgen. "Das ist eine gute Nachricht für eine moderne Arzneimittelversorgung der Patienten", so Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika. "Wichtige Patentabläufe der ...
Berlin (ots) - In den kommenden drei Jahren (2016-2018) laufen Biopharmazeutika mit einem Umsatzvolumen von 1,3 Milliarden Euro auf dem deutschen Markt aus dem Patent, so eine Berechnung von INSIGHT Health. Somit können biotechnologisch hergestellte Nachfolgepräparate, sogenannte Biosimilars, in die Versorgung ...
Düsseldorf (ots) - - Die Übereinkunft beinhaltet die weltweite gegenseitige Lizenzierung von standard-essentiellen Patenten und gewährt darüber hinaus ebenfalls Rechte an weiteren Patenten - Der Vergleich beendet alle anhängigen Patentverletzungsklagen zwischen den Parteien. Die Bedingungen der Vereinbarung ...
Arbeitgeberverband Gesamtmetall e.V.
Berlin (ots) - Im Auftrag von Gesamtmetall hat das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln den zweiten Strukturbericht für die M+E-Industrie vorgelegt. Im nationalen und internationalen Vergleich konnte sich die deutsche Metall- und Elektro-Industrie, das Herz der Wirtschaft, gut behaupten. ...
Berlin (ots) - In den nächsten fünf Jahren laufen in Deutschland Arzneimittel mit einem Umsatz von fünf Milliarden US-Dollar aus dem Patent. - Im Zeitraum 2015 - 2020 verlieren nach Prognosen des IMS Institute Arzneimittel im Wert von fünf Milliarden US-Dollar ihren Patentschutz. - Mit Auslaufen des Patentschutzes sorgt der Markteintritt von Generika und Biosimilars für einen besseren Zugang der Patienten zu modernen ...
München (ots) - Ein weiteres neues, weiße LED betreffende Patent, das unter anderem YAG Phosphore umfasst, wurde vom Europäischen Patentamt zugunsten der Nichia Corporation ("Nichia") erteilt, nämlich EP 2 276 080. Mit der Erteilung dieses neuen Patents hat Nichia umgehend damit begonnen, das Patent gegen ...
AbbVie Deutschland GmbH & Co. KG
München (ots) - Ein neues, weiße LED betreffende Patent, das unter anderem YAG Phosphore umfasst, wurde vom Europäischen Patentamt zugunsten der Nichia Corporation ("Nichia") erteilt, nämlich EP 2 197 053. Mit der Erteilung dieses neuen Patents hat Nichia umgehend damit begonnen, das Patent gegen Everlight ...
München (ots) - Das Landgericht München I hat auf Antrag der Nichia Corporation ("Nichia") am 25. Juni 2015 eine einstweilige Verfügung erlassen (Aktenzeichen 21 O 10999/15). Mit dieser Entscheidung wird es Herrn Bernd Kammerer und der Everlight Electronics Co., Ltd. bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe von ...
München (ots) - Das Landgericht München I hat auf Antrag der Nichia Corporation ("Nichia") am 18. Juni 2015 eine einstweilige Verfügung erlassen (Aktenzeichen 21 O 10307/15). Mit dieser Entscheidung wird es Herrn Bernd Kammerer, der Everlight Electronics Europe GmbH sowie der Everlight Electronics Co., Ltd. bei ...
Oberhausen (ots) - Die geplante Patentübernahme zum Preis von 1,5 Mio. Euro für Glasfassaden auf Wärmedämmung ist gescheitert: Weber, Tochterunternehmen des transnationalen Baustoffkonzerns Saint-Gobain, war zwei Jahre Lizenznehmer des Verfahren. Die Markteinführung erfolgte unter dem Namen "weber.therm style ...
München/ Paris (ots) - Im Herzen von Paris hat das Europäische Patentamt (EPA) heute den Europäischen Erfinderpreis 2015 verliehen. Die prestigeträchtige Auszeichnung würdigt herausragende Erfinder, die mit ihren Arbeiten einen außerordentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen ...
Huawei Technologies Deutschland GmbH
München (ots) - Unternehmen, die mit Innovationen Erfolg haben wollen, müssen bereit sein, langfristig in Forschung und Entwicklung zu investieren. Das sagte Ken Hu, Huaweis stellvertretender Vorsitzender des Vorstands und Rotating CEO, in seiner Rede über Huaweis Innovationsphilosophie auf dem 14. Munich Economic Summit. "Innovation ist jedoch kein Sprint, sondern ein Marathon", betonte Hu weiter. Huawei hat seit ...
Berlin (ots) - Heute hat sich in Berlin die Arbeitsgemeinschaft "Pro Biosimilars" als Interessenvertretung der Biosimilarunternehmen in Deutschland konstituiert. Der AG gehören als Gründungsmitglieder die Unternehmen Hexal/Sandoz, Hospira, Mylan, STADA und TEVA/ratiopharm an. Die Mitglieder der AG haben heute Dr. Andreas Eberhorn (Head Specialty, Hexal AG) zu ihrem ...
