Meldungen zum Thema Bundesregierung

ARD Das Erste

ARD-Vorwahlumfrage Bremen - Pressemitteilung

Köln (ots) - Sperrfrist: 22:45 Uhr Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-Tagesthemen/Infratest dimap" Rot-Grün kann in Bremen mit klarer Mehrheit rechnen Eineinhalb Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Bremen kann Rot-Grün mit einer klaren Mehrheit rechnen. In der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage erreicht die SPD 36 Prozent der Stimmen. Die Grünen kommen auf 24 Prozent. Rot-Grün käme damit auf eine deutliche ...

Verband der Chemischen Industrie (VCI)

VCI-Präsident Engel fordert zügige Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung / Steuerplus für Investitionen in die Zukunft nutzen

Frankfurt/Main (ots) - Mit dem Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung hat die Bundesregierung nach Auffassung des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) jetzt den nötigen finanziellen Spielraum, um die im Koalitionsvertrag versprochene steuerliche Forschungsförderung in Deutschland einzuführen. "Ein solches ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechtsinstitut begrüßt Zeichnung der Europarats-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen durch Deutschland und fordert zügige Umsetzung

Berlin (ots) - Am 11. Mai, 9:00 Uhr, wird das Ministerkomitee des Europarats anlässlich seiner Sitzung in Istanbul die neue "Konvention über die Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt" zur Zeichnung auflegen. Die Bundesregierung, die am Entstehungsprozess der Konvention ...

VDE Verb. der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik

VDE stellt Energiekonzept der Bundesregierung auf den Prüfstand

Frankfurt am Main (ots) - Die erforderliche installierte Leistung an erneuerbaren Energien wird die erwartete Jahreshöchstlast in Zukunft bei weitem überschreiten. Zugleich ist die geplante Senkung des elektrischen Energiebedarfs kaum erreichbar. Das sind die zwei wesentlichen Ergebnisse des VDE-Positionspapiers "Elektrizitätsversorgung in Deutschland und Europa" zum Energiekonzept der Bundesregierung, das der Verband ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend Mai 2011: Für zwei Drittel der Deutschen ist der Tod Bin Ladens kein Grund zur Freude - Mehrheit findet, USA hätten Bin Laden verhaften und nicht töten sollen

Köln (ots) - Sperrfrist für alle Ergebnisse: - für elektronische Medien heute, 22:45 Uhr - für Printmedien: Freitagsausgaben Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" Die Mehrheit der Deutschen findet, die USA hätten Terroristenführer Osama Bin Laden verhaften und nicht töten sollen. 42 Prozent ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend Mai 2011: Union legt bei Sonntagsfrage zu - Schäuble beliebtester Politiker

Köln (ots) - Sperrfrist für alle Ergebnisse: - für elektronische Medien heute, 22:45 Uhr - für Printmedien: Freitagsausgaben Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends gewinnt die Union gegenüber dem Vormonat zwei Punkte hinzu und kommt auf 35 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und erreicht ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechtsinstitut fordert Ratifikation des Fakultativprotokolls zum UN-Sozialpakt

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt der Bundesregierung, die Prüfung des Fakultativprotokolls zum UN-Sozialpakt auf Ressortebene abzuschließen und das Protokoll zu ratifizieren. "Die Regierung sollte das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt zeichnen und ratifizieren, um Deutschlands ...

Deutsche Aidshilfe

Deutsche AIDS-Hilfe zum 1. Mai: An die Arbeit, Frau von der Leyen

Berlin (ots) - Zum Tag der Arbeit am 1. Mai fordert die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) die Bundesregierung, Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf, die Situation von Menschen mit HIV im Erwerbsleben zu verbessern. Die DAH bietet allen Akteuren ihre Unterstützung an und informiert über das Thema unter www.aidshilfe.de in einem umfassenden Online-Dossier (ab heute 12 Uhr). "Rund zwei Drittel der Menschen mit HIV in Deutschland ...

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

BDI: Neue wissenschaftliche Analyse zu den Folgen eines schnellen Kernenergieausstiegs bis 2018

Berlin (ots) - BDI: Neue wissenschaftliche Analyse zu den Folgen eines schnellen Kernenergieausstiegs bis 2018 - 51 Milliarden Euro höhere Belastungen bis 2020 33 Milliarden Euro allein durch raschen Ausstieg - Strompreise steigen um bis zu 30 Prozent - CO2-Ausstoß in der Energiewirtschaft wächst um bis zu 28 ...

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

Neuer BDI-Konjunktur-Report:

Berlin (ots) - BIP-Wachstum von gut 2,5 Prozent erwartet - Industrie leistet Aufschwung zu zwei Dritteln - Exporte legen um rund 7,5 Prozent zu, Ausrüstungsinvestitionen um gut 10 Prozent - Ausbau und Erneuerung der Energie-Infrastruktur vorantreiben 22/2011 20. April 2011 Der BDI sieht die deutsche Konjunktur 2011 weiter aufwärts gerichtet, allerdings wird sich die Dynamik des Aufschwungs im Laufe des Jahres etwas verringern. Insgesamt erwartet die Industrie im laufenden ...

Campact e.V.

AKW-Domino vor dem Kanzleramt / Hunderte Atomkraftgegner lassen mit riesigem Abschalthebel Papp-AKWs wie Dominosteine umfallen / Campact: "Jetzt muss Meiler für Meiler vom Netz."

Verden / Aller (ots) - Kurz vor dem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder haben hunderte Atomkraftgegner vor dem Kanzleramt mit einem riesigen Abschalthebel die 17 deutschen Atomkraftwerke als Dominosteine umfallen lassen. Anschließend bereiteten sie den einfahrenden ...

foodwatch e.V.

Emnid-Umfrage: 80 Prozent der Verbraucher für Kennzeichnung der Haltungsform bei verarbeiteten Eiern - foodwatch fordert Transparenz-Initiative von Verbraucherministerin Ilse Aigner

Berlin (ots) - Klares Votum gegen versteckte Käfigeier: 80 Prozent der Verbraucher in Deutschland fordern eine Kennzeichnung der Haltungsform auch bei verarbeiteten Eiern. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Forschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag der Verbraucherorganisation foodwatch. Während ...

Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

VKU legt Position zur Neujustierung der Netzregulierung vor

Berlin (ots) - Der Ausstieg aus der Kernenergie erfordert einen zügigen Umbau des Energiesystems in Deutschland hin zu dezentralen Strukturen mit Schwerpunkten in den Bereichen erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). "Um die ambitionierten Ziele der Bundesregierung zügig umzusetzen, muss es endlich einen Paradigmenwechsel in der Netzregulierung geben", ...

Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)

200 Jugendliche diskutieren mit Umweltminister Röttgen über Zukunft

Osnabrück (ots) - Kongress vom 6.-8. Mai in Osnabrück - Jugendliche aus allen Bundesländern - "Markt der Vielfalt" Über 350 Jugendliche hatten sich angemeldet. Jetzt hat eine Jury 200 von ihnen ausgewählt, die vom 6. bis 8. Mai nach Osnabrück zum Jugendkongress "Jugend|Zukunft|Vielfalt" kommen und ihre Ideen zum Schutz der biologischen Vielfalt auf einem "Markt ...

Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

Kasseler Abfalltage / VKU warnt vor Ausweitung der gewerblichen Sammlung

Berlin (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht im vorliegenden Kabinettsentwurf zum Kreislaufwirtschaftsgesetz eine massive Aushöhlung und Gefährdung der kommunalen Abfallwirtschaft vorgezeichnet. "Die Ausweitung der gewerblichen Sammlung, so wie sie derzeit im Kreislaufwirtschaftsgesetz vorgeschlagen wird, reduziert kommunale Abfallwirtschaftsbetriebe ...

Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

Energiekonzept muss breit aufgestellt werden / Stadtwerke begrüßen 6-Punkte-Plan der Bundesregierung

Berlin (ots) - Die deutschen Stadtwerke begrüßen den aktuell diskutierten 6-Punkte-Plan des Bundesumwelt- und des Bundeswirtschaftsministeriums für eine beschleunigte Energiewende in Deutschland. "Wir müssen jetzt gemeinsam den Umbau unseres Energiesystems zu einer zukunftsorientierten Energieversorgung ...

Klima-Allianz Deutschland

Wirtschaftsministerium verheimlichte kostengünstigen Ausbau der Erneuerbaren Energien / Dena-Zahlen zum Netzausbau in der Kritik

Berlin (ots) - Wie gestern bekannt wurde, hat das Bundeswirtschaftministerium unter Rainer Brüderle (FDP) monatelang versucht, eine Studie zu verheimlichen, die den Ausbau der erneuerbaren Energien für deutlich schneller und kostengünstiger möglich hält, als dies von der Bundesregierung ständig behauptet wird. ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend April - 43 Prozent wollen Atomausstieg noch vor 2020 - Schneller Ausstieg selbst bei steigenden Strompreisen

Köln (ots) - Sperrfrist für alle Ergebnisse: - für elektronische Medien heute, 22:15 Uhr - für Printmedien: Freitagsausgaben Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" Nach der Atom-Katastrophe von Fukushima ist die Mehrheit der Deutschen für einen schnellen Atomausstieg. 43 Prozent wollen, dass ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend April - Preissteigerungen für die Mehrheit deutlich spürbar - Wirtschaftliche Lage in Deutschland auf Rekordwert

Köln (ots) - Sperrfrist für alle Ergebnisse: - für elektronische Medien heute, 22:15 Uhr - für Printmedien: Freitagsausgaben Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" Die steigende Inflationsrate in Deutschland ist in der Bevölkerung bereits deutlich spürbar. 66 Prozent der Deutschen haben den ...

Aktionsbündnis gegen AIDS

Entgegen aller Ankündigungen: Deutschland kommt seinen entwicklungspolitischen Verpflichtungen nicht nach!

Tübingen (ots) - Gestern hat der Entwicklungsausschuss der OECD die Eckdaten zur offiziellen Entwicklungshilfe veröffentlicht, die im Jahr 2010 von den wirtschaftlich privilegierten Staaten geleistet wurde. Nach den Angaben der OECD hat sich der Umfang der von Deutschland für die Entwicklungszusammenarbeit ...

Verband der Chemischen Industrie (VCI)

VCI-Präsident Dr. Klaus Engel zur Elektromobilität / Im Auto der Zukunft steckt überall Chemie

Frankfurt/Main (ots) - Über die Leistungsfähigkeit eines Autos entscheidet heute der Motor. Beim Elektroauto wird es die Batterie sein. "Ohne die Chemie läuft bei der Entwicklung moderner Hochleistungsbatterien nichts", sagte Dr. Klaus Engel, Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), heute auf der Veranstaltungsreihe "Forum Zukunft" des VCI in Berlin. ...

Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW)

Neue OECD-Zahlen zu Entwicklungshilfeleistungen / Deutschland an 13. Stelle der Geber / DSW: "Bundesregierung muss internationale Verpflichtungen einhalten"

Hannover (ots) - Laut den heute veröffentlichten Zahlen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) war Deutschland im Jahr 2010 mit einem Beitrag von 9,6 Milliarden Euro der viertgrößte Geber für Entwicklungshilfeleistungen innerhalb der OECD-Länder. Der Anteil der deutschen ...

eco - Verband der Internetwirtschaft e. V.

Bundesregierung ermöglicht effektive Bekämpfung von Online-Kinderpornografie / Erfolgsstrategie "Löschen statt Sperren" setzt sich durch

Köln (ots) - Um kinderpornografische Darstellungen im Internet zu bekämpfen, hat sich die Bundesregierung für die Strategie "Löschen statt Sperren" entschieden. Die Darstellungen werden nun weltweit direkt an der Quelle gelöscht, statt sie in Deutschland hinter Stoppschildern zu verstecken. Dieses Verfahren ...

PIZ Luftwaffe

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Modernisierung der "Regierungsflieger" schreitet voran - Übergabe des ersten Airbus A340 an die Luftwaffe (mit Bild)